Ukraine-Krieg: Lettland entzieht unabhängigem russischem Sender Doschd die Lizenz

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Seit Juni arbeitete der oppositionelle russische TV-Sender Doschd von Lettland aus – damit ist jetzt Schluss. Wegen mehrerer Vorfälle sieht der zuständige Medienrat eine »Bedrohung der nationalen Sicherheit«.

Demnach begründete der Rat seine Entscheidung mit einer »Bedrohung der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung«. Der Rat sei zu dem Schluss gekommen, dass »die Leitung von TV Rain weder die Art und Schwere jedes einzelnen Verstoßes noch einer Reihe von Verstößen verstanden hat.« Die Entscheidung gilt laut Āboliņš ab diesem Donnerstag.

Lettland hatte Doschd im Juni eine Sendelizenz erteilt, nachdem der Fernsehsender wegen des harten Vorgehens der russischen Behörden Anfang März seinen Sendetrieb inZuvor hatte der Rat den TV-Kanal bereits mit einer Geldstrafe von 10.000 Euro belegt, weil er eine Karte gezeigt hatte, auf der die vonvölkerrechtswidrig annektierte ukrainische Halbinsel Krim als Teil Russlands zu sehen war.

Chefredakteur Tichon Dsjadko beteuerte dagegen, dass der oppositionelle Kanal keine Hilfe für die russische Armee leiste. Es würden viel mehr Informationen über russische Kriegsverbrechen in der gesammelt. Er entschuldigte sich auf Twitter für den »fehlinterpretierbar formulierten« Aufruf des Moderators, der nach Senderangaben inzwischen entlassen wurde.

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