Am Mittwoch hat die EU-Kommission ihren mit Spannung erwarteten Bericht über die Fortschritte der Beitrittsbewerber vorgestellt. Darin werden Beitrittsgespräche mit der Ukraine empfohlen – ein Novum für ein Land im Krieg. Auch Moldawien soll nach Ansicht der Kommission Beitrittsgespräche führen. Bosnien-Herzegowina muss hingegen weiter warten.
Der Überfall Russlands hatte auf den Annäherungsprozess der Ukraine an die EU wie ein Katalysator gewirkt – noch Anfang 2022 schienen baldige Beitrittsgespräche unmöglich. Nun, nach 21 Monaten Krieg, hat sich Lage gedreht. Wie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gemeinsam mit Erweiterungskommissar Oliver Varhely am Mittwoch bekanntgab, empfiehlt die Kommission Beitrittsgespräche mit der Ukraine, ebenso mit Moldawien. Es sei ein „historischer Tag“, so von der Leyen.
Die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten könnte damit wie von der Regierung in Kiew erhofft auf dem EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember erfolgen. Sollte die Ukraine bei den Reformen nicht liefern, riskiert sie, dass es Vetos gibt. Alle relevanten Entscheidungen zum Beitrittsprozess erfordern Einstimmigkeit unter den EU-Staaten. Der nächste Schritt wäre dann die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen.
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