Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit ihrer Klimaklage gegen den Autobauer BMW auch in der zweiten Instanz gescheitert. Das Oberlande ...
Justitia - Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
Die Deutsche Umwelthilfe ist mit ihrer Klimaklage gegen den Autobauer BMW auch in der zweiten Instanz gescheitert. Das Oberlandesgericht München wies die Berufung am Donnerstag als unbegründet ab. Der Verein wollte mit seiner Klage erzwingen, dass BMW den Verkauf von Benzin- und Dieselautos ab 2030 einstellt. Das Oberlandesgericht stellte jedoch klar, dass BMW seine Autos im Rahmen der Gesetze verkauft und nicht gegen geltendes Recht verstößt. Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ergebe sich kein Anhaltspunkt, dass die Gesetze Grundrechte im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels nicht ausreichend schützen würden.
DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch kündigte sofort Revision beim Bundesgerichtshof an. Die DUH und Greenpeace waren mit ähnlichen Klagen gegen Volkswagen, Mercedes-Benz und das Öl- und Gasunternehmen Wintershall DEA vor anderen Gerichten ebenfalls erfolglos. BMW sieht sich durch das OLG-Urteil bestätigt. Wie Klimaschutz erfolgen muss, entscheide der demokratisch legitimierte Gesetzgeber.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Klimaschutz: Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen BMW vor OLG MünchenMünchen - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit ihrer Klimaklage gegen den Autobauer BMW auch in der zweiten Instanz gescheitert. Das Oberlandesgericht
Leggi di più »
BMW-Aktie gefragt: Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen BMWDie Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit ihrer Klimaklage gegen den Autobauer BMW auch in der zweiten Instanz gescheitert.
Leggi di più »
Deutsche Umwelthilfe und VCD reichen erneut Klage auf Saubere Luft in München einBerlin (ots) - - Münchner Stadtrat hat Verschärfung des Dieselfahrverbots rechtswidrig verschoben und teilweise aufgehoben - DUH kritisiert Wahlkampfmanöver zulasten der Gesundheit der Menschen - Gesetzlicher
Leggi di più »
Klimaklage gegen BMW: Deutsche Umwelthilfe zieht vor den BundesgerichtshofBerlin (ots) - - Bundesgeschäftsführende der DUH verlangen von BMW drastische Reduzierung der CO2-Emissionen der Fahrzeuge und Verbrenner-Aus für Neuwagen 2030 - Oberlandesgericht München hat Klage in
Leggi di più »
DAX 40-Wert BMW-Aktie: So viel Gewinn hätte ein frühes BMW-Investment eingefahrenBei einem frühen BMW-Investment könnten sich Investoren über so viel Gewinn freuen.
Leggi di più »
Deutsche Umwelthilfe warnt: Bundesregierung darf klimapolitischen Crashkurs im Gebäudesektor nicht auf EU-Ebene fortsetzenBerlin (ots) - - Morgen kommen Rat der EU, EU-Parlament und EU-Kommission zu den entscheidenden Trilogverhandlungen zur europäischen Gebäuderichtlinie zusammen - Herzstück der Richtlinie - die Mindesteffizienzstandards
Leggi di più »