UN-Kommissarin verteidigt Besuch in China – Aktivisten fordern Rücktritt

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Erstmals seit 17 Jahren besucht eine UN-Menschenrechtskommissarin China. Mit Kritik an der dortigen Regierung hält sich Michelle Bachelet jedoch zurück - sehr zum Ärger internationaler NGOs.

Mit Bachelet ist erstmals seit 17 Jahren wieder eine UN-Menschenrechtskommissarin in die Volksrepublik China eingereist. Dem Besuch war ein langes Tauziehen vorangegangen. Schon seit 2019 lag Bachelet eine chinesische Einladung vor. Peking wollte jedoch zunächst nicht auf ihre Bedingungen dafür eingehen. Dazu gehört der ungehinderte und unüberwachte Zugang zu Gesprächspartnern, die ihr Büro selbst aussuchen wollte.

Bereits 2018 sprach sie bei ihrer ersten Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat von „zutiefst beunruhigenden Vorwürfen über willkürliche Inhaftierungen von Uiguren und anderen muslimischen Gemeinschaften in sogenannten Umerziehungslagern in ganz Xinjiang“.Beobachter vermuten hinter der verzögerten Veröffentlichung Druck aus China, das eine Bekanntgabe vor den Olympischen Winterspielen in Peking oder vor ihrer Visite verhindern wollte, wie es hieß.

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