Robert Habeck, Hendrik Wüst und Mona Neubaur beschworen in Gladbach mit blumigen Worten den Strukturwandel im rheinischen Revier. Der Ministerpräsident forderte mehr Tempo bei der Projektförderung.
2021 hatte die Landesregierung einen ersten Reviervertrag mit Kommunal- und Kammervertretern geschlossen, der viele Ziele formulierte: Das Rheinische Revier solle Innovation Valley und Wasserstoff-Standort werden, es soll eine Internationale Bauausstellung geben und Perspektiven für die 15.000 Mitarbeiter, die direkt oder indirekt in der RWE-Braunkohle tätig sind. Hintergrund war der für 2038 geplante Kohleausstieg.
Projekte wie die Modellfabrik Papier, der Foodcampus Elsdorf, der Energiepark Herzogenrath oder Künstliche Intelligenz aus Jüchen sind prima, aber eben auch überschaubar. Die IHK Köln kritisiert denn auch, dass unklar sei, woher Energie und neue Arbeitsplätze kämen - und blieb der Unterzeichnung fern.
Wüst räumte ein: „Wir müssen schneller und besser werden. Die Förderung muss schneller und einfacher werden. Diese Aufgabe hat Priorität in der Landesregierung.“ Auswahl, Planung und Genehmigung der Förderprojekte müssten schneller werden. Mahnungen richtete der Ministerpräsident auch an Berlin: Der Ausbau der Bahn müsse schneller kommen, das Klinkenputzen in den Bundesministerien müsse aufhören.
Tempo forderte auch Habeck ein. Schon zum Jahresende soll die Ausschreibung der neuer Kraftwerke starten, die mit Wasserstoff betrieben werden können. Man sei täglich mit der EU im Gespräch. Der Minister sagte selbstironisch: „Die politische Arbeit in der Bundesregierung dauert manchmal. Ich hoffe, dass es hier schneller geht als beim Gebäudeenergiegesetz.“ Applaus im Hangar.
Nach den langen Reden war der Zeitplan aus dem Ruder geraten. Dann traten die 18 prominentesten Vertreter paarweise auf die Bühne und unterzeichneten den Reviervertrag 2.0. Titel natürlich: „Eine gute Zukunft für das Rheinische Revier - Strukturwandel zielorientiert gestalten“. Ein bisschen war es wie beim Fernsehballett. Zum Schluss gab es Häppchen.
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