14. September 2023 um 15:12 Uhr Ein Beschluss des Landgerichts Karlsruhe könnte weitreichende Folgen für den Kurznachrichtendienst X haben, sollte er nicht von einer höheren Instanz gekippt werden.
14. September 2023 um 15:12 Uhr
Die Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe im Streit zwischen dem Blog Die Achse des Guten und dem Kurznachrichtendienst X könnte weitreichende Folgen haben. Das Gericht hatte die Sperrung des damaligen Achgut-Twitter-Accounts am Mittwoch für unzulässig erklärt.
In dem am Mittwoch bestätigten Urteil im Eilverfahren hieß es, die Plattform habe durch die Sperrung den eigenen Wettbewerb gefördert, da sie die Attraktivität ihrer Dienste hierdurch sicherstellen möchte. Zudem steht Achgut nach Sicht des Gerichts im Wettbewerb mit X, obwohl X nicht journalistisch tätig ist.
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