USA: Tiktok klagt gegen Verbot in Montana

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Aus Angst vor Pekings Einfluss: Als erster US-Bundesstaat will Montana Tiktok ab 2024 verbieten. Nun geht der chinesische Konzern juristisch dagegen vor.

mit. Es gebe eine Reihe von Präzedenzfällen, die Tiktok nach eigener Auffassung in eine juristisch starke Position bringen.

Montana hatte Tiktok vergangene Woche als erster US-Bundesstaat verboten. Das von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete Gesetz soll es Download-Plattformen vom 1. Januar 2024 an untersagen, die App anzubieten. Nutzerinnen und Nutzer sollen nicht bestraft werden, wenn sie Tiktok auf ihren Geräten behalten und verwenden. In dem nordwestlichen Bundesstaat dürfte Tiktok dann aber nicht mehr als Unternehmen tätig sein.

We are challenging Montana’s unconstitutional TikTok ban to protect our business and the hundreds of thousands of TikTok users in Montana. We believe our legal challenge will prevail based on an exceedingly strong set of precedents and facts.An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.

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