Van der Bellen kritisiert Mikl-Leitner bei Angelobung scharf

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Bundespräsident bei Angelobung: Er könne viele Sorgen, die wegen der ÖVP-FPÖ-Koalition entstanden seien, nachvollziehen, sagte Van der Bellen.

Alexander Van der Bellen

angelobt. Seine kurze Ansprache nutzte er insbesondere dafür, die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ und den umstrittenen Regierungspakt scharf zu kritisieren. "Viele Menschen machen sich Sorgen, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Künstlerinnen und Künstler, Wählerinnen und Wähler", sagte Van der Bellen."Ich möchte mich nicht verschweigen, ich kann viele dieser Sorgen nachvollziehen". so der Präsident.

überhaupt nur spielt, spielt mit der Zukunft Österreichs." Ein solches Gerede, wie immer wieder von der FPÖ vorgetragen, schade Österreichs Interessen und sei"generell schädlich" für die positive Entwicklung des Landes, fuhr Van der Bellen fort. Weitere Gewissensfragen: Minderheitsrechte seien besonders zu achten und zu schützen, der Respekt vor den Medien müsse gewahrt werden.

Auch die Liederbuchaffäre um Landbauer griff Van der Bellen implizit noch einmal auf. Der Nationalsozialismus"mit seiner mörderischen Ideologie" dürfe sich nie wieder wiederholen."Das Unsagbare noch sagberer machen, immer noch ein bisschen mehr an die niedrigsten Instinkte appellieren", sei ein Spiel mit dem Feuer. Und: Die Menschen würden jetzt genau hinschauen, wie sich ÖVP und FPÖ in Niederösterreich verhalten.

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