Verfassungsreferendum: Usbekistans Präsident kann bis 2040 regieren Usbekistan Referendum
In Usbekistan ist der Weg für Präsident Schawkat Mirsijojew frei, zum langjährigen Staatsoberhaupt zu werden. In einem Referendum stimmten nach offiziellen Angaben mehr als 90 Prozent der Wahlbeteiligten für eine Verfassungsreform. Dadurch könnte Mirsijojew noch bis 2040 an der Spitze der ehemaligen Sowjetrepublik bleiben.
Die neue Verfassung war zuvor bereits vom Unter- und Oberhaus verabschiedet worden. Mit ihr wird die bisherige Legislaturperiode von fünf auf sieben Jahre verlängert. Es bleibt dabei, dass ein Präsident nur zwei Perioden regieren darf. Allerdings wird mit der Reform die bisherige Amtszeit von Mirsijojew auf null gesetzt.
Mit einem ähnlichen Vorgehen hatte sich 2021 Russlands Präsident Putin die Möglichkeit einer ansonsten verfassungswidrigen Wiederwahl gesichert.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Wie Bayern seine Klimaziele noch erreichen kannEine Studie rechnet bis auf Landkreisebene vor, wie viel erneuerbare Energie jede Woche zugebaut werden muss, damit der Freistaat bis 2040 klimaneutral wird.
Leggi di più »
Volksabstimmung in Usbekistan: Von wegen „neues Usbekistan“Eine Verfassungsreform, über die die Usbek*innen Sonntag abstimmen, würde die mögliche Amtszeit des Präsidenten verlängern. Er könnte bis 2040 bleiben.
Leggi di più »
Uni-Präsident fordert Entschuldigung von PalmerAm Rande einer Migrationskonferenz an der Uni in Frankfurt am Main kommt es zum Eklat: Tübingens Oberbürgermeister Palmer benutzt mehrfach das N-Wort und versucht sich im Anschluss zu rechtfertigen. Die Empörung ist groß.
Leggi di più »
Litauens Präsident im Interview: „Chinas Rolle in diesem Krieg ist bislang eher destruktiv“Deutschland könne mehr für die Ukraine tun, sagt Litauens Staatschef. Eine Vermittlerrolle Chinas sieht er skeptisch – und kritisiert Europas Uneinigkeit im Umgang mit Peking bei Taiwan.
Leggi di più »
Andreas Koark neuer Präsident des Verwaltungsgerichts Cottbus --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Herr Andreas Koark ist von Justizministerin Susanne Hoffmann zum Präsidenten des Verwaltungsgerichts Cottbus ernannt worden. Das Kabinett hatte die erforderliche Zustimmung zum Vorschlag der Minis…
Leggi di più »
Kahn glaubt an FCB-Zukunft, Präsident vermeidet BekenntnisDer FC Bayern München schlägt Hertha BSC mit 2:0. Der Rekordmeister ist zurück an der Tabellenspitze. Doch die Führungskrise ist noch lange nicht beendet. Nach dem Spiel gibt sich der umstrittene CEO Oliver Kahn kämpferisch, doch Präsident Herbert Hainer gibt sich wortkarg.
Leggi di più »