Verkehrspolitik: Kanzler Scholz sieht Tempolimit zur Zeit nicht durchsetzbar CO Elektromobilität FDP SPD Tempolimit Verkehrspolitik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut gesagt, eine schnelle Einführung eines Tempolimits für Autobahnen sei zurzeit nicht möglich. Beim Bürgerdialog in Füssen im Allgäu führte er aus, dass es dafür derzeit "keine Gesetzgebungsmehrheit" gebe. Er habe das Thema zwar in seinem Wahlprogramm gehabt, "aber das reicht ja nicht". Hintergrund ist, dass in der Koalition ein Tempolimit von der FDP abgelehnt wird.
Eine Frau hatte von Scholz wissen wollen, warum man trotz der ökologischen Probleme weiterhin mit 180 Kilometern pro Stunde in Deutschland über Autobahnen fahren dürfe. Mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung könne klimaschädliches Kohlendioxid eingespart werden, meinte sie.Mehrere Bürger fragten Scholz bei dem sogenannten Kanzlergespräch nach Mobilitätsthemen.
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