Vor kurzem hat Kanzler Scholz sein Versprechen erneuert, die Verteidigungsausgaben Deutschlands zu erhöhen. Laut einer neuen Studie wird dazu aber mehr Geld nötig sein als geplant – das Ziel werde mehrere Jahre verfehlt.
Der Kanzler hatte Unverständnis für Merz' Vorwurf gezeigt, die Neuaufstellung der Bundeswehr komme trotz des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens nicht schnell genug voran. Die neuen Finanzmittel sollten »einen geordneten vernünftigen Fahrtwechsel einleiten«, sagte Scholz. Seine Regierung wolle dafür sorgen, »dass wir die richtigen Dinge bestellen, dass die Bundeswehr über Jahrzehnte funktioniert«.
Merz hatte der Bundesregierung vorgeworfen, ihre verteidigungspolitischen Zusagen nicht einzuhalten. Entgegen der Ankündigung von Scholz, die Verteidigungsausgaben ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, werde der Verteidigungshaushalt von diesem auf nächstes Jahr schrumpfen, hatte Merz gesagt.
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