Berlin (bb) - Etwa jeden zweiten Tag wird in Berlin eine Attacke auf Politiker oder auf Parteibüros verübt. Das geht aus einer aktuellen Statistik der
© Paul Zinken/dpa/ArchivbildAttacken auf Parteien und ihre Repräsentanten kommen in Berlin oft vor, wie eine neue Statistik zeigt. Politiker reagieren alarmiert.eine Attacke auf Politiker oder auf Parteibüros verübt. Das geht aus einer aktuellen Statistik der Polizei hervor, die der Deutschen Presse- Agentur vorliegt.im ersten Halbjahr 38 Angriffe auf Parteieinrichtungen. Das waren 20 mehr als im Vorjahreszeitraum .
Bei den meisten Fällen 2023 handelte es sich laut Statistik um Beleidigung/üble Nachrede/Verleumdung. Vereinzelt ging es auch um andere Straftaten wie Volksverhetzung oder Bedrohung. Besonders betroffen waren Politiker derLaut Polizei handelt es sich bei der Halbjahresstatistik 2023 um vorläufige Zahlen, in die noch nicht alle bekanntgewordenen Fälle eingeflossen sind. Die Statistik umfasst Attacken auf die Landes- und Bundesparteien und ihre Vertreter in Berlin.
Im ersten Halbjahr zählten Berlins Grüne selbst mehr als 20 Vorfälle, darunter Vandalismus und Schmierereien im Zusammenhang mit Partei- oder Abgeordnetenbüros und Drohungen gegen Politiker. Anfeindungen im Netz seien nicht mitgezählt. "Besonders während des Wahlkampfs im Januar und Februar haben sich Vorfälle gehäuft, und mindestens 15 Prozent der Wahlplakate wurden beschmiert, beschädigt oder abgerissen", sagte Mertens.
"Wir beobachten mit Sorge, dass der Ton rauer wird - ob im Netz oder am Infostand", sagte der stellvertretende Linke-Landesvorsitzende Bjoern Tielebein der dpa. "Die zunehmende gesellschaftliche Polarisierung ist eine gefährliche Entwicklung und bedroht die Demokratie. Hier sind alle demokratischen Parteien gefragt." Auf Hetze und Hassrede im Internet folgten irgendwann auch Taten.
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