Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sieht einen möglichen Stimmenzuwachs bei einer Wiederholungswahl in Berlin. Das sagte sie am Samstag beim Landesparteitag der Sozialdemokraten in Neukölln.
Die Hauptstadt-SPD traf sich in Neukölln nur wenige Tage vor dem für Mittwoch erwarteten Urteil des Landesverfassungsgerichts zur möglichen Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. Er dürfte somit als inoffizieller Wahlkampfauftakt gelten.
Im Fall einer kompletten Wahlwiederholung könnten sich die Mehrheitsverhältnisse im Landesparlament deutlich ändern. Die„Wir haben Respekt davor, welche Entscheidung auch immer das Gericht treffen wird“, sagte Giffey zu der bevorstehenden Entscheidung. „Wir werden alles tun, damit - sollte es so sein - diese nächsten Wahlen reibungslos laufen.beschließen.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat der Berliner SPD Mut gemacht für den Fall einer Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. „Ich weiß, dass es sein kann, dass ihr noch mal in den Wahlkampf müsst. Wenn das so ist, gilt der Satz: Rührt die Trommel und fürchtet euch nicht“, sagte Heil am Samstag beim Landesparteitag in Berlin-Neukölln. Die Berliner SPD habe gute Chancen zu gewinnen.
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