Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre neue Kommission vorgestellt. Österreich konnte keinen Kandidaten platzieren, was Kritik hervorrief. Johannes Brunner, Finanzminister in Wien, war als Wirtschaftskommissar im Gespräch gewesen. Die Herausforderungen für die neue Kommission sind groß: Migration, Handelskriege und die Sanierung der Kapitalmarktunion.
Henna Virkunen, das ist das große inhaltliche Ziel für Von der Leyens zweite fünfjährige Amtszeit. Entsprechend wichtig und gut ausgestattet werden auch alle damit betrauten EU-Kommissare."Alle EU-Länder wollten eine starke wirtschaftliche Position für sich beanspruchen", machte Von der Leyen vor der Presse deutlich. Nicht alle konnten zuletzt eine ergattern - Österreich jedenfalls kam da nicht zum Zug. nominiert.
nicht nur auf ihre fachlichen Fähigkeiten, sondern auch auf ihren privaten und politischen Hintergrund abgeklopftabgesegnet werden und am Schluss braucht auch noch die gesamte EU-Kommission ein"Ja" vom Parlament. Das wird in einigen Fällen sehr heikel. Wackelkandidaten gibt es in jeder einmal nominierten EU-Kommission - und das EU-Parlament hat noch jedes Mal ein bis zwei dieser Kandidaten zu Fall gebracht, die dann ersetzt werden müssen. Diesmal geht es vor allem um den Italiener.
Diesmal hat ihm Von der Leyen ohnehin nur einen relativ bedeutungslosen Kommissars-Posten zugedacht. Er ist für Gesundheit und Tierwohl zuständig. Dass er diesen Posten aber tatsächlich einnimmt, scheint angesichts der Stimmung im EU-Parlament ziemlich unwahrscheinlich. Vielleicht hat die Kommissionschefin ihn"schon als Bauernopfer eingeplant", wie am Rande der Debatten zu hören war.
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