Vorsitzender der VVN-BdA: Ausreiseverbot für Antifaschisten

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Florian Gutsche wollte in Bulgarien gegen Neonazis demonstrieren. Die Bundespolizei verhinderte das – weil er dem Ansehen Deutschlands schaden könnte. Von konradlitschko

Florian Gutsche wollte in Sofia gegen Neonazis protestieren – doch die Polizei stoppte ihn in Berlin Foto: dpa

Die Polizei zog den 34-Jährigen aus der Schlange – und verfügte gegen ihn für das Wochenende eine Ausreiseuntersagung. Zwei Stunden wurde Gutsche nach eigener Auskunft von Bundespolizisten festgehalten und befragt, sein Gepäck durchsucht. Die Bundespolizei äußerte sich auf Anfrage vorerst nicht zu dem Vorgang. In ihrem Bescheid für die Ausreiseuntersagung wird Gutsche nach taz-Informationen aber als Person mit „linksextremer Ideologie“ bezeichnet. Es bestehe die Gefahr, dass er sich im Ausland an gewalttätigen Auseinandersetzungen beteiligen und das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland „erheblich schädigen“ könnte. Bei Zuwiderhandlung drohe Gewahrsam.

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