Warburg-Skandal holt Olaf Scholz ein: „Das schärfste Schwert“

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Es wird eng für Olaf Scholz: Der Warburg-Untersuchungsausschuss kommt, die Opposition sagt, das Verhalten des Bundeskanzlers sei verdächtig.

Am kommenden Donnerstag wird das Plenum des Bundestags einen Beschluss fassen, der über die Zukunft von Bundeskanzler Olaf Scholz entscheiden könnte. In einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss will die Unions-Fraktion klären, welche Rolle der jetzige Bundeskanzler beim Hamburger Warburg-Bank-Skandal gespielt hat.

Die Union wird daher, so Hauer, „den Ausschuss allein beantragen, wir sammeln gerade die Unterschriften in der Fraktion“. Aber natürlich seien „alle anderen Fraktionen eingeladen, dann am Ausschuss aktiv mitzuwirken.“ Die Links-Partei signalisiert schon einmal Zustimmung. Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, sagte der Berliner Zeitung: „Mit den Cum-Ex-Geschäften haben Banker die deutschen Steuerzahler um Milliarden betrogen.

Olaf Scholz wurde am 14. Juni 1958 in Osnabrück geboren. Die Eltern arbeiteten in der Textilwirtschaft. Er studierte Rechtswissenschaften und absolvierte 1984 in Hamburg sein Examen. 1975 wurde Scholz Mitglied der Jusos. Auf dem Bild: Olaf Scholz spricht auf dem Juso-Bundeskongress 1984 in Bad Godesberg. Von 1982 bis 1988 war er stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender.

Arbeitsminister Olaf Scholz im Stahlwerk der Salzgitter AG in Salzgitter. Ein Bild aus dem Jahr 2008.2011 ging Scholz als Spitzenkandidat der SPD zur Wahl für die Hamburger Bürgerschaft ins Rennen. Er wurde Hamburgs Erster Bürgermeister. Am 7.3.2011 fand die Vereidigung statt.Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz arbeitete eng mit dem Finanzsenator Peter Tschentscher zusammen. Später spielte Tschentscher eine entscheidende Rolle in der Warburg-Affäre.

Gerhard Schick, ehemaliger grüner Finanzexperte und heute Vorstand der Bürgerbewegung Finanzwende, sagte der Berliner Zeitung: „Ich glaube Olaf Scholz seine Erinnerungslücken nicht. Natürlich führen Politiker viele Gespräche.

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