Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für die Wahlwiederholung in Berlin frei gemacht. Der Grund könnte für das sonst so selbstbewusste Gericht eher untypisch sein: Zurückhaltung. W_Janisch SZPlus
"Selbstständige Verfassungsräume": Der Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12. Februar in Berlin steht nichts mehr im Wege.
Antrag abgelehnt - mit denkbar dürren Worten hat das Bundesverfassungsgericht Beschwerden gegen eine Neuauflage der Wahl in Berlin abgeschmettert. Das liegt wohl daran, dass die Karlsruher Richter vor allem eines wollen: sich aus der Sache selbst heraushalten.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Veto aus Karlsruhe gegen Berliner Wiederholungswahl?Heute entscheidet das Verfassungsgericht in Karlsruhe über die geplante Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus.
Leggi di più »
Wahl Berlin 2023: Bundesverfassungsgericht entscheidet über WiederholungDas Gericht in Karlsruhe überprüft 43 Einsprüche gegen den Termin der Wahlwiederholung am 12.2.2023. Heute gibt's die Entscheidung.
Leggi di più »
Eilanträge abgelehnt! Berlin-Wahl kann am 12. Februar stattfindenAm 12. Februar 2023 soll in Berlin die Wiederholung der Parlamentswahl stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Wahl vom 26. September 2022 für ungültig. Die Wahlwiederholung soll den Steuerzahler 40 Millionen Euro kosten. Doch klappt das Datum? Heute fällt die Eilentscheidung in Karlsruhe. Alle aktuellen News zur Wahlwiederholung im Newsticker.
Leggi di più »