Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen hat der Gemeinderat von Weidenberg Pläne zum Bau eines Containerdorfes für Flüchtlinge abgelehnt. Dabei hatte der Landkreis Bayreuth die Pläne nachgebessert - und will sie notfalls juristisch durchsetzen.
Der Landkreis Bayreuth will in Weidenberg ein Containerdorf für Geflüchtete errichten. Doch der Gemeinderat von Weidenberg hat diesen Plan abgelehnt - zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen.
Am Montagabend stimmten 15 Gemeinderäte erneut gegen die Pläne, nur drei Räte waren dafür. Dabei hatte der Landkreis seinen Plan nachgebessert, nachdem dieser bereits vor drei WochenZuvor hatte Bayreuths Landrat Florian Wiedemann gegenüber dem BR erklärt, er sehe das Vorhaben als rechtlich zulässig an und wolle den Bau notfalls gerichtlich durchsetzen. Baugenehmigungsbehörde ist schließlich das Landratsamt selbst.
Vor etwa 50 Zuhörern wurde in der Sitzung daher auch darüber diskutiert, welchen Sinn eine Zustimmung mache, wenn das Landratsamt als übergeordnete Instanz das notwendige Einvernehmen über den Gemeinderat hinweg erteilen könne. Einzige Möglichkeit der Marktgemeinde Weidenberg, den Bau zu verhindern, sind planungsrechtliche Fehler des Kreises, das regelt das Baugesetzbuch.
In Weidenberg mit seinen gut 6.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind bereits 60 Geflüchtete an mehreren Stellen im Ort untergebracht. Das nun geplante Containerdorf soll Platz für weitere 65 Geflüchtete bieten. Möglich ist auch eine Ausweitung auf über 80 Personen.Erneut forderten die Räte vom Landratsamt Konzepte für Sicherheit, Schutz und Integration der Geflüchteten.
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