Weltkriegsgedenken in Berlin: Gericht kippt Flaggenverbot

Weltkriegsgedenken in Berlin: Gericht kippt Flaggenverbot - Einspruch läuft

07.05.2023 17:54 Uhr

Beim Weltkriegsgedenken am 8. und 9. Mai dürfen russische Flaggen und Symbole Stand jetzt doch rund um die drei Sowjetischen Ehrenmale in Berlin gezeigt werden. Das Verwaltungsgericht Berlin kippte ein erlassenes Verbot, wie ein Gerichtssprecher bestätigte. Bereits zuvor hatte das Verwaltungsgericht ein Verbot ukrainischer Flaggen und Symbole im Eilverfahren zurückgewiesen. Hier hatte die Berliner Polizei auf eine Beschwerde verzichtet.Ursprünglich hatte die Polizei ein Verbot von Flaggen und Symbole beider Länder erlassen, da durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Konflikte zum Weltkriegsgedenken befürchtet werden.

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