Weniger Mut, neue Hürden: Was Reformen in der Politik erschwert

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Die türkis-grüne Regierung startet ins letzte Jahr ihrer Amtszeit. Um große Reformen zu beschließen, müsste sie politische Widerstände überwinden. Über Mut in der Politik.

Die Töchter und Söhne mögen der meistdiskutierte Teil der österreichischen Hymne sein, häufiger wird aber eine andere Stelle zitiert. Politikerinnen und Politiker singen die erste Zeile der dritten Strophe mit besonderer Inbrunst, Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Ex-Kanzler Sebastian Kurz schrieben sie sogar auf ihre Plakate: „Mutig in die neuen Zeiten.“

Auf allzu mutigen Rückenwind aus der Bevölkerung sollten sich die Regierenden nicht verlassen: In einer aktuellen Umfrage von Unique Research für profil geben 55 Prozent der Befragten an, dass sie die Österreicherinnen und Österreicher allgemein weniger mutig als andere Europäer einschätzen.

Diese Mehrheit mussten SPÖ und ÖVP hart verhandeln. Die Meinungsbildner, in diesem Fall vor allem Franz Vranitzky, SPÖ, und Alois Mock, ÖVP, bildeten eben eine Meinung, in Diskussionsveranstaltungen, mit der eigenen Partei, gegen die Freiheitlichen. Heute nennt Bundespräsident Alexander Van der Bellen das geeinte Europa „die beste Idee, die wir je hatten“.

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