Wiederkehr mit harscher Kritik an Terrorverherrlichung bei Palästina-Kundgebungen. Leitantrag zu Integration
, skizzierten in der Ankerbrotfabrik die künftigen Pläne - etwa für die Regierungsarbeit in Wien. Derstand aber ebenfalls im Fokus. Harsche Kritik gab es an den Kundgebungen in der Bundeshauptstadt.im Nahen Osten abgehalten. Der Umgang mit pro-palästinensischen Demos war auch ein zentrales Thema in der Rede des Parteichefs."Die Huldigung von Terrororganisationen hat in Wien überhaupt nichts zu suchen, das passt nicht für Wien", hielt Wiederkehr fest.
Die NEOS hätten sich als wichtige Kraft etabliert, zeigte sich der Parteichef generell überzeugt. Man wolle Mut machen in bewegten Zeiten. Denn es gehe nicht darum, über Burger oder Schnitzel zu diskutieren."Die Politik hat die verdammte Pflicht, Probleme anzusprechen, und darum gibt es uns."."Wir sind die einzige Partei der Optimistinnen und Optimisten." Man sei Vorreiter für Demokratie, die immer wieder bedroht sei.
, von denen SPÖ-Funktionäre profitiert haben sollen. Dies finde er"unanständig", stellt Wiederkehr klar - der zugleich aber auch auf Niederösterreich verwies, wo sich Bürgermeister Widmungen"hergerichtet" hätten.NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger warnte ebenfalls davor, dass das Vertrauen in die Politik immer weiter sinke.
Die NEOS-Chefin hob hervor, dass die NEOS vor zehn Jahren ins Parlament eingezogen seien."Wir können schon stolz sein auf das, was wir geschaffen haben."- bei der die NEOS aus dem Landtag geflogen sind - sei ein"ordentlicher Dämpfer" gewesen, gestand Meinl-Reisinger."Aber es hat uns nicht zerrissen." Man sei kein"One-Hit-Wonder", man gebe ein positives Sinnversprechen ab:"Die Chance auf ein freies und selbstbestimmtes Leben.
. Eingebracht wurden jedoch Anträge. In einem davon haben die NEOS Forderungen im Bereich Integration festgeschrieben. Sie sprechen sich etwa für ein zweites Gratis-Kindergartenjahr aus, um den Erwerb der deutschen Sprache zu erleichtern. Plädiert wird auch fürElternarbeit soll zum einen gefördert, andererseits aber auch - bei mangelnder Kooperationsbereitschaft - rigoroser sanktioniert werden.
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