In Krisenzeiten reicht es nicht, auf bestehende Vorschriften zu verweisen. Das gilt auch für die Unterbringung der Flüchtlinge in Bremen, meint Felix Wendler.
Wann ist eine Wohnung eine Wohnung? Und wann darf in der Wohnung auch gewohnt werden? Um diese Fragen stolperfrei beantworten zu können, muss man sich mit dem Baurecht ziemlich gut auskennen. Aus gutem Grund darf nicht jeder Bürger selbst entscheiden, wie er sein Eigentum nutzt – ansonsten wären Konflikte programmiert.
Auf der anderen Seite ist längst nicht jede Verordnung verständlich. Was in normalen Zeiten schon kompliziert ist, wird in der Krise noch mal deutlich vertrackter. Abwägung ist das Stichwort: Sollten sich Behörden an bestehende Vorschriften klammern, die zwar ursprünglich durchdacht und angemessen gewesen sein mögen, aber nicht krisenfest sind? Sollten sie nicht.
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