Der seit August geltende Digital Service Act verpflichtet die Betreiber großer Internet-Informationsplattformen in der EU dazu, gegen Fake News vorzugehen.
-Kommission per Aussendung den Mitgliedstaaten der Union empfahl, die Überwachung der im Internet publizierten Inhalte zu intensivieren, berichtete die Website Business Insider in der Nacht auf Donnerstag darüber, dass, seit einem Jahr Eigentümer der Online-Plattform X, den Rückzug aus Europa erwäge und den Schwerpunkt des vormals unter dem Namen Twitter bekannten sozialen Netzwerks auf die USA legen wolle. Das Unternehmen selbst kommentierte die Meldung vorerst nicht.
Seit 25. August sind die Verpflichtungen, die mit der Designation einhergehen, in Kraft. Sie zielen generell darauf ab, User in der EU vor Schäden zu schützen – vor materiellen Schäden wie gefälschten Markenartikeln, die über die Plattformen vertrieben werden, sowie vor immateriellen Schäden wie Desinformation. Die Unternehmen sind unter anderem dazu verpflichtet, illegale Beiträge schneller zu löschen als vor dem Inkrafttreten von DSA.
Ob sich der für seine Kritik an Regulatoren und traditionellen Medien bekannte Tech-Milliardär an die Regeln halten kann – Musk hatte bekanntlich nach der Übernahme von Twitter die Hälfte der Belegschaft gekündigt, darunter die für die Inhaltskontrolle zuständigen Teams – bzw. will, ist nach dem Bericht von Business Insider unklarer denn je. Noch im August hatte Musk versprochen, X werde „hart“ daran arbeiten, die neuen Vorgaben der EU zu erfüllen.
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