Zahlungsausfall droht: Streit um Schuldenobergrenze in den USA spitzt sich zu

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Die Zeit drängt: Anfang Juni droht ein Zahlungsausfall der US-Regierung, falls sich Bidens Team bis dahin nicht mit den Republikanern im Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt.

US-Präsident Joe Biden und der Verhandlungsführer der oppositionellen Republikaner, Kevin McCarthy, wollen sich heute erneut zu einem Spitzengespräch treffenIm festgefahrenen Streit um eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA ist noch keine Einigung in Sicht. Heute wollen sich US-Präsident Joe Biden und der Verhandlungsführer der oppositionellen Republikaner, Kevin McCarthy, erneut zu einem Spitzengespräch treffen.

Angesichts der zähen Verhandlungen hatte Präsident Joe Biden den Republikanern am Sonntag vorgeworfen, extreme Positionen zu vertreten. Die Vorschläge der republikanischen Verhandler seien zum Teil schlicht"inakzeptabel", sagte Biden bei seiner Abschlusskonferenz zum G7-Gipfel im japanischen Hiroshima.

In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine solche Grenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Diesmal ist das Prozedere in erbittertes Gezerre ausgeartet, das große Gefahren birgt: Ein Zahlungsausfall der weltgrößten Volkswirtschaft könnte eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen.Der Streit hatte Biden während seines Besuches in Japan begleitet.

Auf seiner Rückreise nach Washington telefonierte Biden bereits von unterwegs aus mit McCarthy, nachdem der Republikaner den Präsidenten um ein Gespräch gebeten hatte. McCarthy wertete das Gespräch als"produktiv". Am Wochenende hatte er wiederum der Regierung vorgeworfen, sich von einer Einigung wegzubewegen. Der"sozialistische Flügel der Demokraten" habe die Partei unter ihrer Kontrolle, sagte er.

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