Wirtschaftsforscher haben die Entwicklung des Bundesetats der vergangenen 20 Jahre analysiert. Danach gibt die Regierung nur wenig Geld für Zukunftsprojekte aus.
Die Bundesregierung gibt zu wenig Geld aus für Zukunftsprojekte, etwa den Straßenbau, mahnen Ökonomen.Für einen Bundesfinanzminister gehört das Versprechen, die Investitionen zu steigern, zum guten Ton. „Wir haben Rekordinvestitionen im Bundeshaushalt. Dabei bleibt es“,. Der sprach in seiner Zeit als Finanzminister gern von „Zukunftsaufgaben“, die er im Etat abdecke.
Doch nach einer neuen Studie des Instituts für Weltwirtschaft spielen die Investitionen im Bundeshaushalt noch immer eine untergeordnete Rolle. Die IfW-Experten haben die Etats seit dem Jahr 2000 analysiert. Ihr Urteil: „Deutschlands Bundesregierungen verteilen Haushaltsmittel vor allem um, dominierender Posten sind Sozialausgaben mit bis zu über 40 Prozent aller Ausgaben“, heißt es in der Studie, die dem Handelsblatt vorab vorliegt.
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