Man stelle sich vor, das Informationsfreiheitsgesetz wäre gut geschrieben: Der Staat wäre effizienter, man würde ihm Vertrauen schenken und Korruption würde eine Spir komplizierter.
Die "Beschaffungskriminalität" rund um den Eurofighter-Deal muss sich nicht zwingend wiederholen - ein Transparenzgesetz könnte helfenLeiter Video und Podcast, Mitglied der ChefredaktionDas Wort klingt sperrig, das Thema ist es unbestritten ebenfalls. Vielleicht zwei Gründe, warum zahlreiche Experten seit zehn Jahren auf ein Informationsfreiheitsgesetz drängen, es die jeweiligen Regierenden aber immer wieder auf Sankt Nimmerlein verschieben konnten.
Nun stellte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler den Juni als neuen Liefertermin für einen überarbeiteten Begutachtungsentwurf in Aussicht. Die nächste Verzögerung; aber auch eine Gelegenheit, um klarer zu machen, was das Gesetz können muss und was es nicht dürfen wird.
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