Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer.
Wie lässt sich der Demokratie ein maximaler Schaden zufügen? Zweifellos, indem man die Wahlen, das Herzstück der Mitbestimmung, verächtlich und rechtlich unsicher macht – möglichst über den Wahltag hinaus. In Bremen hat die AfD mal wieder erfolgreich vorgeführt, wie das geht.
Klar, das geht nicht. Weil aber die beiden Vorwahlinstanzen, also der Wahlbereichsausschuss und der Landeswahlausschuss, die über die Zulassung der Wahlvorschläge befinden müssen, so einen internen Dauerstreit nicht mit einem Federstrich beseitigen dürfen, bleibt halt nur, beide zurückzuweisen.
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