AfD-Landrat Sesselmann besteht den „Demokratie-Check“. Der Fall zeigt rechtliche Schwachstellen. Auch bleiben Zweifel an der Neutralität des Landrats.
Darf Landrat bleiben, obwohl die AfD in Thrüringen als „gesichert rechtsextrem“ gilt: Robert Sesselmann Foto: Martin Schutt/dpa
In der Pressemitteilung des zuständigen Landesverwaltungsamts vom Montag heißt es lediglich, „dass die Wahlvorschriften bezüglich der Feststellung der Wählbarkeit eingehalten wurden.
Im Fall Sesselmann habe der Ausschuss laut LTO keine „öffentlich verwertbare Erkenntnisse“ zu Sesselmann eingeholt. Bisher stellt der Ausschuss lediglich fest, ob formelle Vorgaben erfüllt sind wie Mindest- oder Höchstalter sowie stimmige Unterlagen.
Zweifel an Neutralität Dass Zweifel an Sesselmanns Amtseignung berechtigt erscheinen, zeigte unterdessen einer seiner ersten öffentlichen Auftritte, von dem ein Videomitschnitt in den sozialen Medien kursiert: Dort betrieb der eigentlich zur Neutralität verpflichtete Landrat während einer Ansprache auf einem Grundschulhof wenig verhohlene Wahlwerbung für die AfD: Wer mit der „bisherigen Politik“ nicht einverstanden sei, solle das Kreuz bei der Landtagswahl 2024 „an...
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
AfD-Landrat: Machte Sesselmann AfD-Werbung an Grundschule?Ein Video des AfD-Landrats Sesselmann aus Sonneberg sorgt für Unmut. Der Vorwurf: Er soll Werbung für seine Partei an einer Schule gemacht haben.
Leggi di più »
Rechtsextrem? Erster AfD-Landrat Sesselmann besteht „Demokratiecheck“Robert Sesselmann darf im Amt bleiben. Das Thüringer Landesverwaltungsamt stellt keine Bedenken an seiner Verfassungstreue fest.
Leggi di più »
Auftritt von Robert Sesselmann an Grundschule bei Sonneberg sorgt für Wirbel: AfD-Werbung?Der AfD-Landrat Sesselmann aus dem Landkreis Sonneberg macht auf einem Termin an einer Grundschule indirekt Wahlwerbung für seine Partei. Das durfte er wohl nicht.
Leggi di più »
Behörde attestiert AfD-Landrat VerfassungstreueIm Kreis Sonneberg gewinnt AfD-Politiker Sesselmann die Landratswahl. Doch in Thüringen wird seine Partei als rechtsextrem eingestuft. Die Folge: Der neue Amtsträger muss sich einer Überprüfung unterziehen. Diese fällt für ihn positiv aus.
Leggi di più »
Behörde: Sesselmann besteht Verfassungstreue-ÜberprüfungRobert Sesselmann darf im Amt bleiben. Das Thüringer Landesverwaltungsamt stellt keine Bedenken an seiner Verfassungstreue fest. Derweil sorgt ein Video mit dem AfD-Politiker für Wirbel.
Leggi di più »