„Protect the Protest“: Unter diesem Motto zeigt Amnesty International auf einer Online-Weltkarte, wie Staaten Demonstrationen einschränken. Besonders Klimaproteste seien zunehmend Repressionen ausgesetzt.
der Menschenrechtsorganisation zeigt, wie Staaten gegen Demonstrierende vorgehen. Weltweit sei ein Anstieg staatlicher Unterdrückung zu verzeichnen, stellte Amnesty fest. Auch Deutschland ist in der „Protest Map“ aufgelistet.
„In Deutschland werden Proteste von staatlichen Behörden mitunter als Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wahrgenommen und deshalb eingeschränkt“, berichtete Paula Zimmermann, Expertin für Meinungs- und Versammlungsfreiheit bei Amnesty International in Deutschland. Die digitale Karte führt außerdem repressive Gesetze und übermäßige Polizeigewalt als Einschränkungen der Versammlungsfreiheit hierzulande auf.
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