Die Ampel-Koalition hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit. Ob der jüngste Dissens bis zur Regierungs-Klausur am Dienstag ausgeräumt ist, bleibt zunächst offen.
Bundesfinanzminister Christian Lindner geht von einer schnellen Einigung auf Eckpunkte im Ampel-Streit über die geplante Kindergrundsicherung. „Ich rechne damit, dass wir sehr kurzfristig eine Einigung über die Eckpunkte haben, was getan werden soll“, sagte der FDP-Vorsitzende im ZDF-„Sommerinterview“ in Berlin vor einer neuerlichen Verhandlungsrunde mit Kanzler Olaf Scholz und Familienministerin Lisa Paus am Sonntagnachmittag in Berlin.
Scholz hatte den Zeitungen der Mediengruppe Bayern Ende dieser Woche gesagt: „Die Bundesregierung wird bis nächste Woche klären, wie die Kindergrundsicherung konkret ausgestaltet wird.“ Der Kanzler ergänzte: „Parallel dazu braucht Deutschland ein flächendeckendes Angebot an Krippen und Kitas, möglichst ohne Gebühren. Darin unterstützen wir die Länder in einem Bund-Länder-Programm, damit das vorangeht.
Mit einem Machtwort des Kanzlers in der Frage rechnet Lindner offenbar nicht. Auf eine entsprechende Frage sagte er: „Es kann in der Demokratie keine Machtworte geben, weil man kommt zusammen für gemeinsame Vorhaben. Und es geht ja darum, Gutes für unser Land zu bewirken.“ Es gehe darum, die Lebenschancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. In Deutschland bestimmt die Herkunft und das Elternhaus immer noch sehr stark den Platz, den man im Leben einnehme.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Ampel-Streit: Lindner: Schnell Eckpunkte zur Kindergrundsicherung klärenDie Ampel-Koalition hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit. Ob der jüngste Dissens bis zur Regierungs-Klausur am Dienstag ausgeräumt ist, bleibt zunächst offen.
Leggi di più »
Ampel-Koalition: FDP-Chef Lindner: Rasche Einigung auf Eckpunkte zur KindergrundsicherungDie Ampel hat nach der Sommerpause weitergemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit. Ob der bis zur Regierungsklausur am Dienstag ausgeräumt ist, bleibt offen.
Leggi di più »
Ampel-Koalition: FDP-Chef Lindner: Rasche Einigung auf Eckpunkte zur KindergrundsicherungDie Ampel hat nach der Sommerpause weitergemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit. Ob der bis zur Regierungsklausur am Dienstag ausgeräumt ist, bleibt offen.
Leggi di più »
Lindner spricht kurz vor Gipfel mit Scholz Klartext im Ampel-ZoffFDP-Chef Christian Lindner stellte sich am Sonntag dem ZDF-´Sommerinterview´. Darin ging er ausführlich auf den Ampel-Zoff um die Grundsicherung ein. Er habe diesen ja nicht vom Zaun gebrochen. Er halte sich an Absprachen. Aber er glaubt an eine rasche Einigung.
Leggi di più »
Ampel-Koalition: Scholz bemüht sich vor Ampel-Klausur um GeschlossenheitAn diesem Dienstag trifft sich der Kanzler mit seinen Ministerinnen und Ministern zu Halbzeit-Beratungen auf Schloss Meseberg. Kurz zuvor knirscht es noch immer zwischen SPD, Grünen und FDP.
Leggi di più »
Ampel-Streit vertagt: Gespräche zu Kindergrundsicherung vertagtIn der Bundesregierung gibt es weiterhin keine Einigung beim Streitthema Kindergrundsicherung. Christian Lindner und Lisa Paus konnten sich bei einem 'Krisengipfel' nicht einigen.
Leggi di più »