Äußerung in Chatgruppen: Ermittlungen gegen acht Polizisten – Tätigkeit als „Kanaken klatschen“ bezeichnet

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Beschuldigt werden Beamte in Recklinghausen, Kleve und Borken. Sie sollen unter anderem verherrlichende Bilder von Adolf Hitler und Hakenkreuzdarstellungen in Chats ausgetauscht haben.

Das Wappen der Polizei Nordrhein-Westfalen ist auf einem Polizeiauto zu sehen. Wegen rechtsextremer Beiträge in mehreren Chatgruppen ermittelt die Staatsanwaltschaft Essen gegen acht Beamte der Polizeibehörden Recklinghausen, Kleve und Borken. Die Zahl der Beschuldigten ist seit Bekanntwerden der Fälle Anfang August somit um drei gestiegen, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete. Am 2. August waren die Wohnungen der Polizeibeamten durchsucht worden.

Einer der Männer beschrieb demnach seine berufliche Tätigkeit mit „Kanacken klatschen“. Auch verherrlichende Bilder von Adolf Hitler und Darstellungen von Hakenkreuzen wurden den Angaben zufolge in mehreren Gruppen ausgetauscht. Zudem wurde in Nachrichten der Mord an Millionen Juden in den deutschen Gaskammern während des Dritten Reichs verhöhnt.

Am Dienstag hatten NRW-Justizminister Benjamin Limbach und NRW-Innenminister Herbert Reul ihren Plan vorgestellt, eine Gesetzeslücke zu schließen. Demnach sollen rechtsextremistische und fremdenfeindliche Beiträge von Amtsträgerinnen und Amtsträgern künftig auch dann strafbar sein, wenn sie in geschlossenen Gruppen veröffentlicht wurden.

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