Der Bundesrat hat grünes Licht für ein schnelleres Internet in bislang unterversorgten Regionen gegeben.
Die Länderkammer stimmte den Vorgaben der Bundesnetzagentur für eine sogenannte Internetmindestversorgung in Deutschland zu. Diese besagt, dass künftig bundesweit ein Download-Tempo von mindestens 10 Megabit pro Sekunde möglich sein muss. Für den Upload sollen es 1,7 Megabit pro Sekunde sein. Zudem darf die Reaktionszeit maximal 150 Millisekunden betragen.
In einer begleitenden Entschließung kritisierte der Bundesrat jedoch, die Verordnung werde den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an ein schnelles Internet nicht gerecht. Zur gleichberechtigten Teilhabe am digitalen Leben sei es unabdingbar, dass jedem Haushalt in Deutschland die bestmögliche Versorgung zuteil werde - auch im ländlichen Raum.
Die jetzt gebilligten Mindestwerte zum Download und Upload sind auch nach Einschätzungen von Experten recht niedrig - die allermeisten Bundesbürger haben deutliche bessere Internet-Leitungen. Auf dem Land und am Stadtrand könnten die Vorgaben mancherorts aber dafür sorgen, dass zumindest eine halbwegs akzeptable Mindestversorgung gewährt wird.
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