Baerbock will Bunker für Deutschland
90 Meter unterhalb der finnischen Hauptstadt Helsinki besucht Baerbock am Montagabend einen Bunker, informiert sich über die Schutz-Einrichtung, die zugleich als Sportstätte dient.
Nun will Deutschland nachziehen: Im Dezember forderten die Innenminister der Länder Bundesinnenministerin Nancy Faeser dazu auf, „ein modernes Schutzraumkonzept einschließlich Maßnahmen zur Härtung der Bausubstanz“ zu erarbeiten. Doch zuerst müssen die Zuständigkeiten geklärt werden – und da haperte es bislang. Baerbock will die Zuständigkeit u.a. für den Katastrophenschutz teils auf Bundesebene verlagern, weg von den Ländern.Die müssten dafür Kompetenzen abgeben, die Ministerin mit ihnen darüber verhandeln – was offenbar bislang ausgeblieben ist. Ein Treffen Baerbocks mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien Mitte Januar sei ergebnislos geblieben, heißt es.
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