Brandenburgs Kommunen haben finanziell schwache Basis

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Die Kommunen in Brandenburg sind nach Ansicht einer neuen Studie nicht fit für die Zukunft. Die Bertelsmann Stiftung hat die Gründe beleuchtet. Dabei ist Brandenburg in einem Feld bundesweit vorn.

Die Brandenburger Kommunen sind dem neuen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung zufolge finanziell nicht ausreichend für die Zukunft gerüstet. Die Investitionen lägen unter dem Bundesdurchschnitt, die Steuererträge seien - vor allem in den weiter von Berlin entfernteren Regionen - weiter gering, dazu komme eine regional ungünstige demografische Entwicklung, heißt es in dem Report, der am Mittwoch veröffentlicht wird.

In den vergangenen Jahren seien die Kommunen mit massiven Ausgabenzuwächsen in fast allen Aufgabenfeldern betroffen gewesen, heißt es im „Kommunalen Finanzreport“ 2023 der Bertelsmann Stiftung. Nach zehn positiven Jahren zuvor sei es im vergangenen Jahr nicht gelungen, sie auszugleichen. In den vergangenen fünf Jahren wuchsen zwar laut Report die Erträge aus Gewerbe-, Einkommen- und Grundsteuer insgesamt auf mehr als 2,5 Milliarden Euro.

Die kommunalen Investitionen wiederum stiegen im vergangenen Jahr auf ein neues Hoch von 1,25 Milliarden Euro, heißt es im Finanzreport. Gleichzeitig seien die Investitionen unterdurchschnittlich und lägen unter den Werten von Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern. „Der Investitionsrückstand steigt, und die Kommunen bleiben abhängig von schwankenden Zuweisungen.“ Zusätzlich fielen die Investitionen regional weit auseinander.

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