Das Schienennetz ist marode und am Limit. Das liegt auch an einem komplizierten Finanzierungssystem. Die Bundesregierung will das ändern. Wie und wann werden die Bahnkunden davon profitieren?
Der Schienenausbau soll in Zukunft schneller vorangehen. Dazu stellt die Bundesregierung die Finanzierung des Bahnnetzes um. Das Bundeskabinett hat für eine entsprechende Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes gestimmt.die rechtliche Grundlage für Investitionen in das knapp 34.000 Kilometer lange Schienennetz des Bundes. Bisher gab es eine finanzielle Trennung von Instandhaltung und sogenannten Ersatzinvestitionen. In der Praxis bremste dies den Ausbau des Schienennetzes.
Im Gesetzentwurf heißt es, der "Modernisierungsrückstau" in der Bahninfrastruktur sei groß und dulde keinen Aufschub. Die Bahn müsse zuverlässiger und pünktlicher werden, um die gesteckten Wachstumsziele zu erzielen und "damit die Schiene ihre Wirkung als klimafreundlicher Verkehrsträger endlich voll entfalten kann", so FDP-Minister Wissing.Ein besonderer Fokus beim Schienenausbau liegt auf den sogenannten Hochleistungskorridoren.
Offene Finanzierungfragen mahnen zudem mehrere Bundestagsabgeordnete an – auch aus den Ampel-Parteien. Das Parlament wird sich im nächsten Schritt mit den Regierungsplänen befassen und über das Gesetz abstimmen."Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.
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