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Berlin: Das Bundeskabinett will am Vormittag ein bundesweites Online-Register für Krankenhäuser auf den Weg bringen. Es soll Patienten die Möglichkeit geben, sich bei planbaren Operationen über Leistungen und Qualität der Krankenhäuser zu informieren.
Außerdem soll beschlossen werden, das Bürgergeld zum Januar um zwölf Prozent zu erhöhen. Nicht im Kabinett besprochen wird die Kindergrundsicherung. Wie das Familienministerium mitteilte, gibt es technische Gründe für diese Verzögerung. Ressortchefin Paus sagte, sie sei aber sicher, dass das Gesetz noch in diesem Monat verabschiedet werden wird.
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