„Klar und unmissverständlich: Herbert Kickl findet keinen Koalitionspartner, der ihn zum Bundeskanzler macht“, sagte Van der Bellen.
„Klar und unmissverständlich: Herbert Kickl findet keinen Koalitionspartner, der ihn zum Bundeskanzler macht“, sagte Van der Bellen.
Es sei nicht so, dass jene Partei, die bei der Nationalratswahl die meisten Stimmen bekommt, automatisch die Regierung bilden müsse, leitete Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag seine Rede zum weiteren Vorgehen in Sachen Regierungsbildung ein. Es gehe nun einmal auch um Mehrheiten. Denn das Volk seien wir alle. Niemand könne alleine das ganze Volk für sich beanspruchen, „denn wir sind alle unterschiedlich, darum wählen wir auch unterschiedlich“. Aus der Stimmverteilung würden sich dann die Mandate im Nationalrat errechnen und dort müssten sich dann Mehrheiten formen. Im Hinblick auf das Wahlergebnis brauche jede Partei einen Partner, um eine stabile Mehrheit zu erreichen.
Nun müssten Kompromisse gefunden werden, sagte Van der Bellen. Er vertraue auf Augenmaß und Verantwortungsgefühl von ÖVP, SPÖ und den weiteren an den Verhandlungen beteiligten Parteien, sagte der Bundespräsident.Van der Bellen hatte am Montag die Parteichefs der drei stimmenstärksten Parteien zu sich geladen und sich nach den aktuellen Möglichkeiten für eine Mehrheitsfindung erkundigt.
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