Die Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato

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In der Nato wird über die Erhöhung der Mitgliedsbeiträge diskutiert. Zwei Prozent des BIP werden angestrebt. Doch mitunter die Drohungen von Donald Trump verursachen Unsicherheit unter Verbündeten.

In der Nato wird über die Erhöhung der Mitgliedsbeiträge diskutiert. Zwei Prozent des BIP werden angestrebt. Doch mitunter die Drohungen von Donald Trump verursachen Unsicherheit unter Verbündeten.mehr gestritten als über die Verteidigungsausgaben der Mitglieder. Dabei wird immer wieder das Zwei-Prozent-Ziel erwähnt, das die Verbündeten anstreben sollten. Gemeint ist damit die Höhe der Militärausgaben in Prozent des Bruttoinlandsprodukts .

Mit den Verteidigungsausgaben ist die gesamte Finanzierung der nationalen Streitkräfte inklusive des Personals und der Ausrüstung gemeint. Die Nato-Definition ist dabei relativ weit gefasst, so sind die Pensionen ehemaliger Berufssoldaten ebenfalls Teil der Verteidigungsausgaben. Seit Ende des Kalten Krieges um 1990 gingen die Ausgaben der Nato-Mitglieder für den Verteidigungsbereich allerdings deutlich zurück.

Das Zwei-Prozent-Ziel entstand beim Prager Nato-Gipfel 2002, zunächst als Vorgabe für die neuen Nato-Länder im Vorfeld der Osterweiterung 2004. Es sollte eine Größenordnung für die erforderlichen Verteidigungsausgaben eines Mitgliedsstaates festlegen.

Donald Trump schoss sich als US-Präsident offen auf den Nordatlantikpakt und besonders auf die „nicht zahlenden“ Nato-Verbündeten ein. Wiederholt drohte Trump in seiner Amtszeit mit dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus der Nato - was wohl ein Ende des Bündnisses bedeutet hätte. Der Republikaner, der nun erneut in das Weiße Haus zurückkehren möchte, greift das Thema auch im aktuellen Wahlkampf immer wieder auf.

Im Gefolge des Angriffs Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 und einer möglichen Bedrohung der östlichen Nato-Länder wird nun die Erhöhung der Militärausgaben von mehreren Mitgliedsstaaten forciert. Im Jahr 2023 hatten bereits elf der damals 31 Mitgliedsländer das Zwei-Prozent-Ziel erreicht, im heurigen Jahr 2024 sollen dies laut ersten Schätzungen sogar 18 sein, gab Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Februar bekannt.

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