Am Freitag hat der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschlossen. Wirtschaftsminister Robert Habeck trat dabei „nicht ohne Arroganz“ auf, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz und glaubt, dass das Gesetz noch nicht absehbare Konsequenzen haben wird.
Mit der Mehrheit der Ampelstimmen wurde am Freitag das umstrittene Heizgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck verabschiedet. Ist das Drama damit beendet? Auf jeden Fall wird jetzt nicht sofort wieder Ruhe einkehren, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
„Dieses Gesetz hat die Gesellschaft an ihre Grenzen gebracht", sagte die FDP-Bundestagsabgeordnete Carina Konrad während der vorausgegangenen Bundestagsdebatte. Als Repräsentantin der Ampel kann man Konrads Satz als Eingeständnis einordnen, sagt Reitz. Denn so richtig Klarheit habe der Gesetzesentwurf bisher nicht gebracht.Und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach der CDU-Klage gegen das Gesetz steht auch noch aus.
Und noch ein Satz flog Robert Habeck bei der Debatte im Parlament um die Ohren. Der sagte vor einigen Tagen im Zusammenhang mit dem Gesetzesentwurf: „Wir müssen raus aus der Komfortzone der Selbstzufriedenheit". Das sei ein bisschen mit spätrömischer Dekadenz zu vergleichen, so Reitz weiter. Mehr erfahren Sie im Video.Melden Sie sich an und diskutieren Sie mit
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Heiz-Hammer: Welche Zahlen stimmen denn jetzt, Herr Habeck?In weniger als 48 Stunden will die Ampel das umstrittene Heiz-Gesetz im Bundestag endgültig verabschieden. Und noch immer kann die Regierung nicht genau sagen, was ihr Gesetz dem Klima bringt.
Leggi di più »
Heiz-Gesetz morgen im Bundestag - jetzt legt Habeck ernüchternde Studie vorUm das Heizungsgesetz wird seit Monaten in der Koalition gerungen. Jetzt legt das Ministerium von Robert Habeck eine neue Schätzung zum Klimaeffekt vor. Dieser ist geringer als angenommen.
Leggi di più »
Habeck-Ministerium legt ernüchternde Studie zum Heiz-Gesetz vorKurz vor dem geplanten Bundestagsbeschluss zum Heizungsgesetz hat das Wirtschaftsministerium eine neue Berechnung zur CO2-Einsparung vorgelegt. Demnach wird der Klimaschutzeffekt des Gesetzes geringer ausfallen als angenommen.
Leggi di più »
Heiz-Gesetz in den Bundestag - jetzt legt Habeck ernüchternde Studie vorUm das Heizungsgesetz wird seit mehreren Monaten in der Koalition gerungen. Einen Tag vor dem Bundestagsbeschluss legt Robert Habecks Ministerium eine neue Schätzung zum Klimaeffekt vor. Diese ist geringer als angenommen.
Leggi di più »
Habeck verteidigt Heizungsgesetz - 'Es ist ein gutes Gesetz'BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat das umstrittene Heizungsgesetz verteidigt. Habeck sagte am Freitag bei den abschließenden Beratungen zur Reform
Leggi di più »
Energie: Habeck verteidigt Heizungsgesetz: „Es ist ein gutes Gesetz“Die Kritik am Heizungsgesetz nimmt nicht ab. Wirtschaftsminister Robert Habeck möchte deshalb auf besorgte Nachfragen eingehen, aber dabei auch die geplante Klimaneutralität im Blick behalten.
Leggi di più »