Der deutsche Chef für Cybersicherheit, Arne Schönbohm, wurde nach einer Sendung der Satireshow »ZDF Magazin Royale« abgesetzt. Das ist fast ein Jahr her. Innenministerin Faeser verfolgt die Personalie noch immer.
) soll nun doch kurzfristig im Innenausschuss des Bundestags zur umstrittenen Abberufung von Schönbohm aussagen.
Obwohl es Widerstand aus der Koalition gab, lädt der stellvertretende Ausschussvorsitzende Lars Castellucci für Donnerstagmorgen zu einer Sitzung des Gremiums. Einziger Punkt der Tagesordnung, die sichBild vergrößernin der Informationstechnik abgesetzt . Die Entscheidung folgte auf eine öffentliche Debatte, angestoßen durch eine Folge der Satiresendung »ZDF Magazin Royale«. Darin wurde Schönbohm eine zu große Nähe zu einem Verein mit angeblichen Kontakten zu russischen Geheimdiensten vorgeworfen.
Schönbohm verlangt Schadensersatz. Die Klage steht nach Aussage seines Anwalts im Zusammenhang mit dem Vorgehen des Bundes nach der Ausstrahlung der Sendung. Auch gegen das ZDFBei der von der Union beantragten Ausschusssitzung soll es laut »Welt« um die Frage gehen, ob Faeser Informationen des Verfassungsschutzes genutzt hat, um Schönbohm abzuberufen. Die Forderung der Union nach einer Sondersitzung des Ausschusses wies die Koalition am Mittwoch zunächst zurück.
Die Ministerin, die als SPD-Spitzenkandidatin bei der bevorstehenden Landtagswahl in Hessen antritt, sollte bereits am Dienstag im Innenausschuss
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