Heizungsgesetz ist auf der Zielgeraden. Von FDP-Generalsekretär Djir-Sarai heißt es, die Vorlage habe „nichts“ mehr mit Habecks Entwurf zu tun.
Das Bundesverfassungsgericht hatte die von den Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP eigentlich geplante Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause nach einem Eilantrag der Union aus Verfahrensgründen gestoppt. Das Gebäudeenergiegesetz steht am Freitag auf der Tagesordnung des Bundestages. Über die Vorlage hatten vor allem FDP und Grüne monatelang gerungen.
Die FDP beharrte aber auf Technologieoffenheit.Djir-Sarai äußerte sich in Berlin zuversichtlich, dass die Vorlage zum Gebäudeenergiegesetz Ende der Woche vom Bundestag verabschiedet wird. „Ich erwarte keine Probleme, wir haben ja ausführlich über dieses Thema diskutiert“, sagte Djir-Sarai.
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