Krieg in der Ukraine und in Nahost, das Großmachtstreben Chinas oder der Vormarsch des Rechtsextremismus – all das Folgen für die Bedrohungslage in Deutschland. Die Anschlagsgefahr ist deutlich gestiegen, besonders Großereignisse wie die Fußball-EM rücken dabei in den Fokus. Der Verfassungsschutz zeichnet ein bedrückendes Bild.
Krieg in der Ukraine und in Nahost, das Großmachtstreben Chinas oder der Vormarsch des Rechtsextremismus – all das Folgen für die Bedrohungslage in Deutschland. Die Anschlagsgefahr ist deutlich gestiegen, besonders Großereignisse wie die Fußball-EM rücken dabei in den Fokus. Der Verfassungsschutz zeichnet ein bedrückendes Bild.
In den Fokus rücken auch die Spionageversuche Chinas. Wie am Montag bekannt wurde hat die Bundesanwaltschaft drei Deutsche wegen des Verdachts auf Spionage für den chinesischen Geheimdienst festnehmen lassen. Die zwei Männer und eine Frau wurden am Montag in Düsseldorf und Bad Homburg festgenommen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprach einem „großen Erfolg unserer Spionageabwehr“. Die Sicherheitsbehörden seien sehr wachsam.
Haldenwang nahm auch den russischen Krieg in der Ukraine genauer in den Blick. Nach mehr als zwei Kriegsjahren bestätige sich die Prognose des Verfassungsschutzes, dass von den russischen Nachrichtendiensten ein „noch höheres Gefährdungspotenzial“ ausgehe. „Ihr Aufklärungsinteresse ist intensiv. Cyberangriffe auf deutsche Behördennetze, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft – die Realität.
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