Zur Affäre um ein antisemitisches Flugblatt gibt es heute eine Sondersitzung im Bayerischen Landtag. Der Umgang Aiwangers mit der Affäre mache ihn für sein Amt untragbar, so Grüne und SPD.
Hubert Aiwanger - Die Debatte um Hubert Aiwanger hält an. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Grüne und SPD sind bei der Sondersitzung im bayerischen Landtag zur Flugblatt-Affäre mit ihrem Antrag auf Entlassung von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger gescheitert. 19 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Zwischenausschuss für den Antrag, 32 dagegen, wie der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Kreuzer, bekanntgab. Enthaltungen gab es demnach nicht.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Auftrieb nach Flugblatt-Affäre: Aiwangers Freie Wähler legen in neuer Umfrage deutlich zuVier Wochen vor der Bayern-Wahl kommen die Freien Wähler auf 15 Prozent, das sind vier mehr als Ende Juli. Die CSU hingegen büßt demnach Wählerstimmen ein.
Leggi di più »
Freie Wähler legen nach Aiwangers Flugblatt-Affäre in Bayern kräftig zuIm Zuge der Affäre um ihren Vorsitzenden Hubert Aiwanger haben die Freien Wähler in Bayern laut einer Umfrage deutlich zugelegt.
Leggi di più »
CDU-Vize Prien kritisiert Aiwangers Umgang mit Flugblatt-AffäreKiel - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien kritisiert Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sowie dessen Umgang mit der Flugblatt-Affäre. 'Die Debatte um Aiwanger und die Tatsache, dass er im Amt
Leggi di più »
Aiwangers Flugblatt-Affäre wird für die Freien Wähler zum PunktsiegHubert Aiwanger hat mit der Debatte über ein Flugblatt viele empört. Doch die Wählerschaft stärkt ihm nun in einer Umfrage den Rücken. Was aber macht das mit seiner Partei?
Leggi di più »
SPD und Grüne warnen vor Gefahr für DemokratieprojekteBerlin & Brandenburg
Leggi di più »
SPD und Grüne warnen vor Gefahr für DemokratieprojekteDie Ampel-Koalition im Bund gefährdet mit Kürzungsplänen bei der Demokratieförderung nach Ansicht von SPD und Grünen in Brandenburg mehrere Projekte. „Das ist, finde ich, ein sehr fatales und sehr falsches Signal gerade in der jetzigen Zeit, wo wir gemeinsam auch für eine wehrhafte Demokratie einstehen müssen“, warnte SPD-Fraktionschef Daniel Keller am Dienstag in Potsdam. Er sieht die politische Bildungsarbeit von Organisationen und Verbänden in Gefahr. Ein Drittel bis die Hälfte der vom Bund finanzierten Stellen des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in Brandenburg würden dann verschwinden - das würde rund 280 FSJ-Stellen betreffen. Dazu könnten Kürzungen der Bundeszentrale für politische Bildung kommen.
Leggi di più »