Grüne wollen FPÖ-Jugend von Verfassungsschutz überwachen lassen

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Das umstrittene Video der Freiheitlichen Jugend zeige, „wie sich Rechtsextreme in unserer Republik wohl fühlen“, kritisieren die Grünen.

hatte gleich nach Erscheinen des Videos eine Verwendung von „Bildsprache der Nazis“ kritisiert. Für Stögmüller zeigt der Clip, „wie sich Rechtsextreme in unserer Republik wohl fühlen, sich frei austoben können“. Während für Rechtsextremismus-Experten kaum noch Unterschiede zwischen FPÖ Jugend und den Identitären feststellbar sind, sind vom DSN derzeit nur die Identitären als rechtsextrem eingestuft.

„Es ist nicht meine Aufgabe, jede Internet-Provokation von rechts oder links zu kommentieren und damit auch noch zu bewerben. Für die breite Mehrheit der Mitte ist so etwas jedenfalls sicher nicht normal“, stellte Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Donnerstag zu dem Video fest.

Auch in Teilen der ÖVP scheint die Forderung der Grünen allerdings nicht unpopulär - die Junge ÖVP Oberösterreich forderte am Donnerstag ebenso die Überwachung der Freiheitlichen Jugend durch den Verfassungsschutz. Das sei „heftig - aber leider notwendig“, zitierten die „Oberösterreichischen Nachrichten“ eine Aussendung von JVP-Landesobmann Moritz Otahal.

In der FPÖ hat man weiterhin kein Problem mit dem Video. „Ich finde das großartig“, so Parteichef Herbert Kickl am Donnerstag in der Tageszeitung „Österreich“. Er ortet eine „Pseudo-Aufregung“, sehe er doch im Video nur „junge Menschen, die sich miteinander beschäftigen und einen positiven Zugang zur Heimat und zur Natur haben, denen ihre Kultur etwas wert ist“.

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