Hartz-IV-Politik: BA-Chef Detlef Scheele kritisiert neue Sanktionsregelung

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Kurz vor seinem Abschied in den Ruhestand zieht Detlef Scheele eine erste Bilanz – und er äußert sich recht kritisch zu den Hartz-IV-Entscheidungen der Bundesregierung.

Wenn im nächsten Jahr das neue Bürgergeld komme, sollen dann wieder Kürzungen um 30 Prozent möglich sein. Verstehen könne das keiner, sagte dazu Scheele. »Ich möchte kein Jobcenter-Berater sein, der das erklären muss.« 97 Prozent der Leistungsbezieher kämen mit Sanktionen überhaupt nicht Berührung, weil alle Auflagen befolgt würden. Dass nun wieder vor allem über Sanktionen diskutiert werde, bezeichnete Scheele als schade.

Bei der Bemessung des neuen Bürgergeldes mahnte Scheele zur Vorsicht. Einfach einen Aufschlag auf die bisherigen Hartz-IV-Sätze zu gewähren, hält er nicht für zielführend. »Denn selbst wenn die Regelsätze höher wären, wäre es, wo immer es möglich ist, besser, arbeiten zu gehen und Tariflohn zu verdienen«, sagte er.

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