Praktisch an jedem Tag hat es zwischen den Jahren 2014 und 2021 in Brandenburg Angriffe auf Bürgermeister, Landräte oder andere kommunale Amts- und Mandatsträger gegeben. Das zeigt eine Studie des Change Centre Instituts im Auftrag des Landesverfassungsschutzes, die Studienleiter Joachim Klewes am Donnerstag in Cottbus vorgestellt hat. Demnach wurden im Untersuchungszeitraum etwa 2500 Menschen im Land mit Verantwortung in der Kommunalpolitik angegriffen. Am häufigsten ging es laut Analyse um Beleidigungen im öffentlichen Raum (33 Prozent) und im Internet (24 Prozent). Es folgen Bedrohungen (19 Prozent), Sachbeschädigung (14 Prozent) und körperliche Gewalt (4 Prozent). Über 7000 Amts- und Mandatsträger wurden für die Studie „Hasskriminalität im kriminalpolitischen Raum“ befragt.
Es geht nach der Auswertung zumeist um verbale und schriftliche Anfeindungen, gefolgt von Hasspostings. Kommunalpolitikerinnen werden nach der Analyse etwas häufiger Opfer solcher Angriffe als Männer. Laut Studie wurden Bürgermeister, Landräte und andere kommunale Amtsträger häufiger zur Zielscheibe, die sich deutlich für oder gegen Themen wie Extremismus, Asyl, Windkraft oder die Pandemie-Strategie positionierten.
Mehr als ein Drittel der Befragten berichtete laut Studie, dass Bedrohungen, Beleidigungen, Sachbeschädigung oder Gewalt von Mitgliedern anderer Fraktionen oder Parteien ihrer Kommune oder ihres Kreises ausgingen. Nur gut jedes vierte Opfer hat demnach überhaupt mindestens einen der Vorfälle angezeigt.
Bei der Untersuchung zeigte sich laut Klewes auch, dass sich die Zahl der Angriffe in den Regionen unterschiedlich darstellt. Am meisten von Hasskriminalität betroffen seien Kommunalpolitiker in Städten über 20.000 Einwohner , gefolgt von Städten mit einer Einwohnerzahl über 5000.
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