Heute kommt der Unvereinbarkeitsausschuss zusammen, um der Frage nachzugehen, ob Herbert Kickl gegen parlamentarische Transparenzregeln verstoßen hat.
Heute kommt der Unvereinbarkeitsausschuss zusammen, um der Frage nachzugehen, ob Herbert Kickl gegen parlamentarische Transparenzregeln verstoßen hat.gegen die parlamentarischen Transparenzregeln verstoßen und Einkünfte nicht gemeldet? Diese Vorwürfe hat die SPÖ erhoben und sie führen nun dazu, dass heute, Dienstag, der Unvereinbarkeitsausschuss des Nationalrats zusammentritt, um ihnen nachzugehen.
Abgeordnete hätten alle ihre Einkünfte offenlegen, „das erwarte sich auch alle Bürgerinnen und Bürger“, argumentiert der grüne Abgeordneteim Ö1-„Morgenjournal“. „Es gelten die gleichen Spielregeln für alle Abgeordneten.“ Gerade als Klubobmann, der Kickl bekanntlich sei, es notwendig, „so transparent wie möglich“ zu sein. Nach dem heutigen Ausschuss konnte ein sogenanntes Nachfrageverfahren gestartet werden.
Kickl hatte im von der ÖVP gewünschten U-Ausschusses zum „rot-blauen Machtmissbrauch“ ausgesagt, dass er für wenige Wochen im Jahr 2005 Gesellschafter der „Ideenschmiede“ gewesen sei. Aber: Er habe nie einen Cent erhalten.
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