Seit sechs Jahren führte die Eigentümerfirma Räumungsprozesse gegen die Kneipe „Kadterschmiede“ im Haus. Nun ist klar: Sie war niemals rechtsfähig.
Fast sechs Jahre ist es her: Im Februar 2017 verließ der Anwalt der Eigentümer der Rigaer 94, Markus Bernau, das Landgericht als Verlierer. Weil er keine Prozessvollmacht vorlegen konnte – angeblich war sie ihm gestohlen worden – schmetterte das Gericht seinen Antrag auf einen Räumungstitel gegen die besetzte Hinterhofkneipe Kadterschmeide mit einem Versäumnisurteil ab.
Doch schon 2019 ging es in die nächste Runde, erneut vor dem Landgericht. Wer nun vermutete, Bernau und seine Hintermänner hätten irgendetwas gelernt, wurde eines Besseren belehrt. Die Richterin befasste sich gar nicht erst damit, ob die Kneipe legitim betrieben wird, sondern legte dar, dass die Lafone weder ordnungsgemäß geführt, noch Bernau prozessbevollmächtigt sei.
Höchstes Gericht entscheidet Seit dieser Woche ist nun absehbar: Die Eigentümerseite wird diesen auch zukünftig nicht mehr erlangen können. Das Kammergericht, bei dem Bernau Berufung eingelegt hatte, wird die bisherige Rechtsprechung bestätigen. Das geht aus einem Hinweisbeschluss hervor. Das höchste Berliner Gericht ist zu dem Schluss gekommen, „dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat“.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
„Trostfrau“ in Berlin-Mitte: Warum eine Bronzestatue seit Jahren zu diplomatischen Verwicklungen mit Japan führtStatuen koreanischer Mädchen und Frauen, die an die Opfer sexueller Gewalt im Pazifikkrieg erinnern sollen, führen seit Jahren weltweit zu diplomatischen Verwicklungen mit Japan. Ein Schauplatz davon findet sich auch in einem Park in Berlin-Mitte.
Leggi di più »
Anleihen: Stärkste Inversion der Zinskurve seit über 40 Jahren – ein Warnsignal für die US-Konjunktur?Die Renditen für kurzfristige Bonds liegen immer stärker über denen für langlaufende Anleihen. Was dies für die Märkte und die Konjunktur bedeutet.
Leggi di più »
'Polarstern' bricht seit 40 Jahren ins 'ewige Eis' aufVor 40 Jahren wird die 'Polarstern' in den Dienst gestellt. Seitdem ist das Forschungsschiff zu 130 Expeditionen in die Polarmeere aufgebrochen - inklusive ganz besonderer Momente und berühmter Mitreisende. Nun soll das Schiff eine Nachfolgerin bekommen.
Leggi di più »
Baldur’s Gate 3 zeigt endlich das, auf was Serien-Fans seit Jahren wartenEndlich wissen wir, wann Baldur's Gate 3 seinen Release feiert! Der Trailer der Game Awards zeigt noch mehr: alte Bekannte - und die namensgebende Stadt.
Leggi di più »