Hartz-IV-Familien, denen Schülerfahrkarten bezuschusst werden, drohen Rückzahlungen wegen des 9-Euro-Tickets. Bundesozialminister Heil hält das für falsch.
BERLIN taz | Bundessozialminister Hubertus Heil fordert die Länder auf, wegen des 9-Euro-Tickets keine Rückforderungen an Hartz-IV-Beziehende zu stellen, denen das Jobcenter eine Schülerfahrkarte finanziert. Diesen Haushalten wird die Zahlung für die Monatskarte im Juni, Juli und August gekürzt. Einige Länder wollen das bereits für Juni überwiesene Geld zurück, andere nicht.
Für Aufsehen gesorgt hat ein Bericht des Onlineportals HartzIV.org, wonach einige Länder den Differenzbetrag für Juni von den Sozialleistungsbezieher:innen zurückfordern, andere aber nicht. Ob die Länder der Bitte folgen, ist ungewiss Laut dem baden-württembergischen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit werden die Zahlungen an Hartz-IV-Empfangende für das Schülerticket im Juni, Juli und August überall um den Differenzbetrag zum 9-Euro-Ticket gekürzt.
Bayern will den Differenzbetrag landesweit eintreiben. Damit werde eine „ungerechtfertigte Besserstellung“ gegenüber Nichtleistungsbezieher:innen vermieden, sagt ein Sprecher. In Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Schleswig-Holstein dagegen drohen Hartz-IV-Empänger:innen keine Rückzahlungen für den Juni.
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