Nach der Wahlwiederholung hat Berlin erstmal durchgeschnauft. Landeswahlleiter Stephan Bröchler warnt davor, sich jetzt zurückzulehnen.
. Bisher sei es so, dass die betreffenden Mitarbeiter andere Aufgaben übernehmen, wenn keine Wahlen anstehen.
„Wir brauchen drei ständige Stellen für jedes Bezirkswahlamt. Das ist eine Mindestzahl aus meiner Sicht“ , so der Landeswahlleiter, der Mitglied der vom Senat eingesetzten Expertenkommission war, die nach der Pannenwahl im September 2021 zahlreiche Vorschläge für notwendige Veränderungen gemacht hat.“, sagte Bröchler. „Wir werben dafür, auch in den Spitzen der Bezirke, dass das hohe Priorität hat.“ In manchen gebe es bereits Zustimmung. „Andere müssen wir überzeugen.
Bröchler warnte davor, sich zurückzulehnen: „Ich habe die Befürchtung, dass wir in einen Wohlfühlmodus reinkommen:Aber wir dürfen uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen, sondern müssen das jetzt zügig anpacken.“ Bröchler wies darauf hin, dass die Zeit drängt: „Am 9. Juni 2024 ist der Termin der Europawahl.“ Im Jahr darauf steht die Bundestagswahl, 2026 dann die zum Abgeordnetenhaus an.
Die Berliner Wiederholungswahl im Februar war zwar nach Bröchlers Einschätzung nicht komplett pannenfrei. „Wir haben aber an vielen Stellen Verbesserungen erreicht – Stichwort Wahlzettel, Wahlurnen, Wahlhelfende.“„Die Strukturreform haben wir noch gar nicht angehen können“, sagte Bröchler. „Die haben wir noch vor uns.“
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